News » Alle Artikel

26. Oktober 2016 | News Redaktion

Als den Besitzer*innen einer Charlottenburger Gaststätte neulich klar wurde, dass sich da gerade die Nachwuchsorganisation der Berliner AfD bei ihnen trifft, handelten sie. Die JA wurde laut eigenen Angaben mit den Worten: „Menschen wie euch wollen wir hier nicht haben“, des Lokals verwiesen. Wir unterstützen das Vorgehen der Gastwirt*innen ausdrücklich und betrachten es als beispielhaft!

Die JA sucht nun in sozialen Netzwerken nach einem neuen Stammlokal. Ihre Kriterien: „große Stücken Fleisch“, Akzeptanz „junger durstiger und hungriger Menschen“ und Offenheit für „politische Pluralität“ [sic!].

26. Oktober 2016 | News Redaktion

Nach den vergangenen Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sowie zum Abgeordnetenhaus (AGH), konnte die AfD zahlreiche Stimmen auf sich vereinigen. In zahlreichen Bezirken ist die AfD sogar in Fraktionsstärke in die Rathäuser eingezogen und kann mit Fraktionen und dem Stellen von Stadtratsposten nun sogar erstmals eine begerenzte, jedoch gefährliche, politische Gestaltungsmacht in sieben Bezirken für sich beanspruchen. So zum Beispiel in Pankow, Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick u.a. Morgen finden die konstituierenden Sitzungen der BVV'en statt und aus diesem Anlass antifaschistische Kundgebungen in Lichtenberg, Pankow und Mitte statt.

24. Oktober 2016 | News Redaktion

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD, AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

21. Oktober 2016 | News Redaktion

Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Vielerorts wurde die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres dünnen Sozialprogramms gewählt. Die Berliner AfD stellt sich gegen eine »Mietpreisbremse«, da diese Investor*innen abschrecke, befürwortet den Bau der Autobahn A100 und fordert die Abschaffung von »Hartz 4«. Wenn schon keine gerechte Sozialpolitik, dann wenigstens gegen »Ausländer«, so scheint die Devise. In neun Bezirken stellt die AfD einen eigenen Stadtrat, im Abgeordnetenhaus ist die Partei mit 25 und in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) mit 97 Leuten vertreten. Damit hat die Partei in Berlin erstmals die Möglichkeit eine Realpolitik durchzusetzen, die sich gegen die Rechte von Migrant*innen, Armen, Homosexuellen und Frauen richtet.

21. Oktober 2016 | News Redaktion

Nach den Wahlen am 18. September 2016 wird nun auch in Berlin die AfD in das Abgeordnetenhaus einziehen und auf Landesebene politisch mitbestimmen. Besonders gut punkteten die Rechten vor allem in den Ostberliner Randbezirken Marzahn-Hellersdorf (MaHe), Treptow-Köpenick und Lichtenberg, mit jeweils mehr als 19 % der abgegebenen Stimmen. Mit Gunnar Lindemann (MaHe 1) und Jessica Bießmann (MaHe 3) ziehen zwei Direktmandate in das Abgeordnetenhaus ein. In Lichtenberg wurden Kay Nerstheimer und in Treptow-Köpenick Frank Scholtysek in das Abgeordnetenhaus direkt gewählt, wobei Nerstmeier bis auf weiteres nicht mehr Teil der AfD Fraktion im Parlament seien wird.

Seiten