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Silvio Meier-Doku: Richtig und rechtens

Werthebach rechtfertigt Polizeientscheidung zum Abbruch der NPD-Demonstration. Verletzte bei Silvio-Meier-Demo

Innensenator Eckart Werthebach (CDU) hat gestern den Abbruch der NPD-Demonstration am Samstag „richtig und rechtens” genannt. „Dies war notwendig, um erhebliche Personenschäden zu verhindern”, so Werthebach. Auch die Mitglieder des Innenausschusses begrüßten die von der Polizei getroffene Entscheidung, die NPD-Demo nicht gegen den Widerstand auf der Straße durchzusetzen. Nur die CDU beklagt, dass die Gewalt immer wieder von links ausgehe – nicht nur gegen die Rechten. Die Gewalt habe sich auch gegen die Polizei gerichtet, die mit dem Abbruch der Demonstration geschützt werden sollte. Nicht so gut geschützt wurden die Demonstranten auf der antifaschistischen Silvio-Meier-Demonstration. Dort soll es nach Angaben des PDS-Abgeordneten Freke Over zwei schwer Verletzte und mehrere leicht Verletzte durch übertrieben harte Polizeiaktionen gegeben haben. Auch ein Korrespondent des japanischen Fernsehens berichtet von Prügel durch die Polizei: „Ich wurde von den Polizisten geschubst – als ich ihnen meinen Presseausweis zeigte, traten sie mir vor das Schienbein und schlugen mir zweimal ins Gesicht. Jetzt habe ich einen Riss im Jochbein und eine kaputte Brille.” Ein Passantenvideo belege den Vorfall, so Over. ULF

Erschienen in taz am 2000-11-28