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24. Dezember 2016 | News Redaktion

Machen wir uns nichts vor: das Jahr 2016 besticht in seiner Gesamtbilanz durch einen katastrophalen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck, dem keine Grenzen gesetzt scheinen. Der gesellschaftliche Rassismus wird zum Normalzustand und festigt sich in seiner Qualität innerhalb kurzer Zeit in einer Form, wie sie noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Die Übergriffe gegen Geflüchtete und „Nichtdeutsche“ sind zum Alltag geworden und die AfD ist fester Bestandteil des parlamentarischen Schmierentheaters. Im Zuge dessen versuchen auch die anderen Parteien am rechten Rand zu fischen und übernehmen unverblümt und skrupellos die rassistischen und sozialdarwinistischen Parolen. Die abgestumpfte Mehrheit heißt dies gut oder stört sich nicht daran. Es gab im vergangenen Jahr eine Reihe großartiger Aktionen gegen diese Entwicklungen und es wird sie auch in Zukunft geben.

23. Dezember 2016 | News Redaktion

Am Mittwoch versuchten Rassist*innen verschiedener Coloeur den Anschlag von Montag für ihre Hetze zu vereinnahmen. Am Hardenbergplatz (Zoo) versammelten sich rund 50 Neonazis, die Strukturen wurden von der NPD gestellt. Während die Teilnehmer*innen ihren Hooliganismus freien lauf ließen, wurde aus dem Lautsprecherwagen "Stille Nacht, heilige Nacht" angestimmt. Ein skurilles Bild. Dank dem Engagement mehrere hundert Antifaschist*innen wurde der Spuk denn auch vorzeitig beendet. Die Bullen hielten die geplante Demonstration für nicht durchsetzbar. Und so traten die Neonazis nach weniger als zwei Stunden sichtlich genervt die Heimreise an.

23. Dezember 2016 | News Redaktion

Marcel Feltin ist optisch der Skinheadsubkultur zuzuordnen.Der Neonazi aus dem Umfeld der NPD Neukölln wohnt ausgerechnet im als alternativ geltenden Norden des Bezirks.Mehrfach konnte der Schatzmeister und BVV-Kandidat der Neuköllner NPD, Jens Irgang, beim Betreten bzw. Verlassen des Wohnhauses von Feltin beobachtet werden. Es ist davon auszugehen, dass bei dieser Gelegenheit beispielsweise Wahlkampf-Propagandaturen der NPD im Neuköllner Norden besprochen wurden. Als die Neuköllner NPD im Mai diesen Jahres ein "Interessiertentreffen" veranstaltete, nahm neben Sebastian Schmidtke und anderen bekannten NPD´lern auch Feltin teil, wie ein veröffentlichtes Foto bei Facebook zeigt. Ohnehin macht Feltin auf seinem Facebookprofil aus seiner Gesinnung keinen Hehl. Er postet dort regelmäßig rassistische Beiträge und Lieder von Neonazi-Bands.

21. Dezember 2016 | News Redaktion

Wie leider nicht anders zu erwarten war, versuchen Rassist*innen verschiedener Coleur den Anschlag in Berlin zu instrumentalisieren. Unter dem Label "Berlin wehrt sich" rufen NPD und andere Nazis für heute (Mittwoch, 21. Dezember) um 18 Uhr zu einer Demo am Hardenbergplatz (Zoologischer Garten) unweit des Anschlagortes auf. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hat eine Gegenkundgebung ab 17 Uhr an Hardenbergstr. Ecke Joachimstaler Str. angemeldet.

20. Dezember 2016 | News Redaktion

Die Lichtenberger "Alternative für Deutschland" fällt seit ihrer Gründung und besonders seit ihrem Einzug in die BVV - über den Fakt hinaus, Bezirksverband einer rassistischen, sexistischen, reaktionären und sozialchauvinistischen Partei zu sein - durch eine hohe Zahl schwerer personeller Skandale auf. Sprecher und Vorstand des Bezirksverbandes ist einer der ersten Unterzeichner der "Erfurter Resolution", Marius Radtke, der sich damit - gemeinsam mit Höcke, Poggenburg und Gauland - klar in die völkisch-nationalistische Ecke der Partei stellt.

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