Falk Rodig

Heute (26. März) haben wir die Funktionäre der AfD Lichtenberg an ihrern Wohnorten in Lichtenberg und Hohenschönhausen besucht. Mit Plakaten und Stickern wurden dabei Anwohnende im Umfeld der AfDler auf die antifaschistische Demonstration am 1. April in Weißensee aufmerksam gemacht. Die AfD in Lichtenberg ist mit 19,2 % drittstärkste Kraft im Bezirk geworden. Der Verband ist dabei dem rechten Rand der rechten Partei zuzuordnen.

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Bezirksamt in Berlin Lichtenberg gewählt werden. Dabei ist auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) berechtigt, einen Stadtrat zur Wahl zu stellen. Hierbei entschied sich die AfD für Wolfgang Hebold. Dieser ist bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist und hat aus diesem Grund im Sommer 2016 seine Lehraufträge als Statistikdozent an drei Berliner Hochschulen verloren [1].

Auch im Berliner Stadtteil Lichtenberg befindet sich der örtliche Bezirksverband der AfD mitten im Wahlkampf für die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus (AGH) und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2016. Um ihm diesen so unangenehm wie möglich zu gestalten, haben wir den geheimen Treffpunkt des monatlichen "Stammtisches" in der Umgebung großflächig mit Flyern und Plakaten "geoutet". Seit fast einem Jahr trifft sich die AfD Lichtenberg nun schon in der "Märkischen Aue" in der Schwarzmeerstraße inmitten der gleichnamigen Kleingartenanlage. Den Betreibern ist klar, wen sie da an jedem zweiten Dienstag im Monat beherbergen und sie gehen auf Nachfrage sehr offen damit um. Höchste Zeit also, um einen Zeichen gegen rassistische und deutsch-nationale Möchtegern-Politiker*innen, ihre Freund*innen und Unterstützer*innen in Lichtenberg zu setzen.