Naziaufmarsch

Am 17. September wollen christliche FundamentalistInnen erneut durch Berlin marschieren. Unter dem scheinheiligen Motto "Marsch für das Leben" rufen selbsternannte "Lebensschützer" um den Bundesverband Lebensrecht bereits seit mehreren Jahren zu Demonstrationen gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frau auf. Ihr Kernanliegen ist das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Aus dem gesamten Bundesgebiet und dem nahen europäischen Ausland karren sie regelmäßig mehrere tausend TeilnehmerInnen heran.

Heute fand in Berlin die dritte rechte Demonstration unter dem Titel "Merkel muss weg" statt. Die Demo startete wie immer am Washingtonplatz und wurde wie bereits die beiden vorherigen Male vom pro Deutschland-Aktivisten Enrico S. angemeldet. Trotz langfristiger Mobilisierung fandem sich mit 1000 TeilnehmerInnen sicherlich weniger Personen ein, als der Veranstalter erhofft hatte. Nach diversen Redebeiträgen startete die Demo südlich des Hauptbahnhofes und zog über die Wilhelmstraße und am Reichstag vorbei zurück zum Ausgangspunkt. 

Nazis marschieren durch Berlin und es gibt keinen Protest in Sicht- und Hörweite? Nicht mit uns! Wir starten mit dem Zug der Liebe und laufen dann durch Mitte zum Hauptbahnhof!

Gegen 20:00 Uhr beenden die Rechten der „Identitären Bewegung“ ihre Demonstration. Sie kommen nicht weiter. Aufgrund einer erfolgreichen Blockade können sie nicht zu ihrem angestrebten Abschlusskundgebungsort – dem Potsdamer Platz – laufen. Mehrere Gegendemonstrant*innen versperren ihnen mit einer Sitzblockade den Weg, sodass sie an der Ecke Leipziger Straße/ Wilhelmstraße ihren kurzen Aufmarsch abbrechen müssen. Bereits im Vorfeld wagten sie nicht ihre geplante Route beizubehalten. Die in Friedrichshain angekündigten Gegenproteste brachten sie dazu ihre Demonstration nach Mitte zu verlegen. Ihre neue Route konnten sie dennoch nicht zu Ende bringen. Die Blockade war erfolgreich!

Die „Identitäre Bewegung“ hat ihre Demonstration für diesen Freitag, den 17.06.2016, von Friedrichshain nach Berlin-Mitte verlegt. Startpunkt ihrer Veranstaltung ist jetzt am S-Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Von dort aus wollen sie über die Neustädtische Kirchstraße zur Leipziger Straße um anschließend am Potsdamer Platz zu enden.

Als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ nehmen wir ihre Planänderung achselzuckend zur Kenntnis und rufen Alle auf um 17 Uhr zu unserer neuen Kundgebung gegen diese Rassist*innen und Antifeminist*innen zu kommen! Kommt zu der Kreuzung Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße und lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von diesen scheinbaren „Intellektuellen“ Rechten halten: Nichts! Wir sind für ein soldarisches Berlin! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Für ein Berlin für Alle!

Am 28. Mai 2016 fand in Berlin-Hellersdorf die nunmehr zweite rechte „Hooligan-Demo“ unter dem Motto „Gegen Gewalt an Frauen Männer Kinder und Tiere“ (sic!) statt. Hier versammelten sich 35 Personen auf dem Alice-Salomon-Platz, die den Ort nach einer halben Stunde Wartezeit und einer Rede von Stephan Böhlke, strammer „Bärgida“-Anhänger und NPD-Kandidat, verließen.
Mit sechs Transparenten und einem PKW, aus dessen Innenraum leiser Techno lief, zog das Grüppchen schweigend die Alte-Hellersdorfer Str. (die eingesetzte 23. Einsatzhundertschaft ließ die Kleinstdemo sogar auf die Straße) bis zum S/U-Bhf Wuhletal entlang.
Hier wurde kurz noch ein abschließendes Grüppchenfoto für die Erinnerung gemacht und die Demo auf der Hälfte der Route beendet.
Die wesentlichen Punkte lassen sich in folgenden zusammen fassen:

Am 17.06.2016 will die „Identitären Bewegung“ in Berlin eine Demonstration durchführen. Diese soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ sein. Ihre Demonstration und ihre geplanten Aktionen beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Wie schon bei einer Störaktion in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Dezember 2013 greifen sie bewusst die „Multikulti-Kultur“ an.

Manchmal sagen Bilder mehr als tausend Worte. Und weil das hier ganz zutreffend ist, halten wir uns auch kurz. Die folgenden Plakate umfassen die Personen, die am 2. April am faschistischen Aufmarsch durch Marzahn-Hellersdorf teil nahmen. Infos wie immer in die Kommentare des Indymedia-Artikels oder vertrauensvoll an eure lokale Antifagruppe.