NPD

Die NPD hat für heute, 21. Oktober, von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Kundgebung am Hohenschönhauser Tor (Konrad-Wolf-Str./Weißenseer Weg) angemeldet. In unmittelbarer Nähe soll eine Unterkunft für Geflüchtete eröffnet werden. Wie bei den letzten NPD-Kundgebungen dürfte die Teilnehmer*innenzahl kaum in den zwei-stelligen Bereich reichen. Gegenproteste sind, soweit wir wissen, bisher keine angemeldet.

Wie immer gilt: Reist möglichst in Gruppen an und achtete auf eure Sicherheit!

Für den 2. November 2015 mobilisieren die Berliner und Brandenburger NPD sowie der NPD-Bundesverband zu einem sogenannten Nazigroßaufmarsch, um damit eine neue Welle der physischen und psychischen Gewalt gegen Geflüchtete zu entfachen. Anlass ist die Eröffnung einer neuen Notunterkunft im Treptow-Köpenicker Ortsteil Johannisthal, in der Nähe des S-Bahnhofs Schöneweide.

Das war er also, der Naziaufmarsch zum ‚Tag der deutschen Einheit‘. Wir möchten uns bei all den Menschen bedanken, die unserem Aufruf gefolgt sind, den Faschisten die Stirn zu bieten, insbesondere so viele junge Menschen. Dennoch sind wir unzufrieden mit dem Verlauf dieses Tages und werten diesen als klare Niederlage für den Berliner Antifaschismus. Wir möchten im folgenden Text auf begangene Fehler eingehen, an denen wir in Zukunft arbeiten sollten.

Wegen einer Neonazi-Demonstration in Schönefeld ist am Morgen des 17. Oktober 2015 ein Zug mit Geflüchteten zum Bahnhof Lichtenberg umgeleitet worden. Ursprünglich hatten die rund 550 Flüchtlinge wie sonst am Bahnhof Schönefeld ankommen sollen.

Unter dem Motto "Das Boot ist voll" hatte die NPD Proteste direkt am Bahnhof Schönefeld angekündigt. Nach der Umleitung des Zuges demonstrierten etwa 12 Nazis in Lichtenberg mit einem Lautsprecherwagen gegen die Flüchtlinge. Als die NPD um 12:00 Uhr in Lichtenberg ankam, waren bereits alle Flüchlinge weg. Die Neonazis um den Brandenburger Ronny Zasowk hielten mit dem NPD-Lastwagen unter der Lichtenberger Brücke, zeigten kurz zwei Transparente und waren nach wenigen Minuten schon wieder verschwunden.

Am Samstag, den 10. Oktober, rief die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ zu einer Demo in Berlin auf. An der Kreuzung Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm versammelten sich knapp 60 Personen, um gegen angebliche Mietsteigerung aufgrund von der Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren.

In Marzahn wurde in der Nacht von Freitag zu Samstag, den 3. Oktober, ein Sprengstoffanschlag auf ein Hotel verübt, in dem derzeit auch ca. 40 Geflüchtete untergebracht sind. Nach polizeilichen Informationen wurden keine Menschen verletzt, die Explosion verursachte aber starke Schäden am Eingangsbereich und an einem Auto vor dem Eingang. Ob der Anschlag den Refugees galt oder ein anderes Tatmotiv ursächlich ist, lässt sich derzeit noch nicht sagen. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung gehen Ermittlungen auch in die Richtung, dass es sich um Auseinandersetzungen im geschäftlichen Bereich handelte. Es solle um „zivilrechtliche Streitigkeiten“ mit dem Betreiber gehen.

Die Berliner NPD will morgen Vormittag drei Kundgebungen durchführen und mobilisiert nun auch zu der Nazidemo am Hauptbahnhof. Die Kundgebungen sollen ab 10 Uhr am S-Bhf Schöneweide beginnen. Anschließend will die NPD zum S-Bhf Karlshorst (11.15 Uhr) und zum S-Bhf Ahrensfelde (12.45 Uhr). Sebastian Schmidte, NPD Landesvorsitzender ruft dazu auf, sich im Anschluss ab 15 Uhr an der Nazidemo am Hauptbahnhof zu beteiligen. Am S-Bhf Schöneweide wird es bereits um 9.30 Uhr die erste Gegenkundgebung geben. Aktuelle Informationen am Tag gibt es u.a. über Twitter #B0310

Auch dieses Wochenende, vom 11. bis 13. September, verging nicht ohne Vorfälle an den neuen Notunterkünften für Geflüchtete in Berlin-Marzahn. Nach den Vorfällen am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag nach dem Bezug der Notuntkunft war es am Freitag ruhiger im Kiez.

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf. Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30 Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden.

Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.