NPD

Für den morgigen Donnerstag (3.12.) rufen Neonazis erneut zu einer rassistischen "Mahnwache" vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge in der Köpenicker Glienicker Straße auf. Die Kundgebung ist für 19 bis 22 Uhr an der Ecke Glienicker Straße, Ecke Mahlower Straße angemeldet.Bereits letzte Woche Donnerstag und Freitag hatten sich dort Neonazis und rassistische Anwohner*innen versammelt. Mobilisiert wird über die Facebook-Seite "Nein zum Heim in Köpenick". Mit dieser versuchen bereits seit langem bekannte Neonazis getarnt als besorgte Anwohner*innen eine rassistische Stimmung im Bezirk zu schüren. So waren auch bei den letzten beiden Kundgebungen NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und der NPD-Vorsitzende in Marzahn-Hellersdorf Andreas Käfer anwesend.

Am Montag, den 30. November 2015, will die rechtsextremistische Partei NPD wieder durch einen Berliner Randbezirk demonstrieren, diesmal durch Marzahn-Hellersdorf. Ein ähnlicher Aufmarsch, welcher am 2. November durch Berlin-Johannisthal führen sollte, konnte erfolgreich verhindert werden. Daran gilt es nun anzuknüpfen.

Ein dutzend Nazis beteiligten sich an der gestrigen NPD-Kundgebung unmittelbar vor LaGeSo. Die Berliner Polizei ließ sich wie gewohnt nicht lumpen und sperrte für das kleine Häuflein Nazis die Turmstraße über Stunden. Mittels weiträumig aufgebaute Hamburger Gitter sollten die Kundgebung gegen Proteste durchgesetzt werden. Eine Stunde standen die Nazis so gegenüber vom LaGeSo und hielten Hetzreden gegen Geflüchtete. Gleichzeitig versammelten sich trotz kurzfristiger Mobilisierung hunderte an den Absperrungen, um ihre Solidarität mit den Geflüchteten auszudrücken und die rassistische Hetze der NPD nicht unwidersprochen zu lassen.

Die NPD hat für heute eine Kundgebung mit 10 Teilnehmer*innen ab 16 Uhr in der Nähe des LaGeSo (U-Bhf Turmstraße) angemeldet. Dort warten regelmäßig hunderte Flüchtlinge auch vor dem Gebäude, um endlich einen Termin in der überlasteten Behörde zu bekommen. Erst letzten Freitag hatten dutzende Flüchtlinge die Turmstraße blockiert. Zuvor hatte nsie erfahren, dass sie trotz tagelangen Wartens sich erneut nicht registrieren können. Mit dem Motto "Heute Paris, morgen Berlin? Islamisten und Asylbetrüger abschieben" will die NPD die tragischen Ereignisse von Paris instrumentalisieren, um ihre rassistische Hetze gegen Flüchtlinge zu verbreiten.

Die Berliner NPD wird wieder aktiver. Nachdem letzte Woche Montag Hunderte einen Aufmarsch von ihnen in Johannisthal blockierten, mobilisieren sie seit gestern zu einer weiteren Demonstration am 30. November (ebenfalls Montag) in Marzahn-Hellersdorf. Wenig verwunderlich richtet sich der Aufmarsch erneut gegen Geflüchtete. Offensichtlich befürchtet die NPD angesichts von Bärgida und AfD-"Herbstoffensive" den Anschluss an den rassistischen Mob zu verlieren und ins Hintertreffen zu geraten.

Die NPD will sich um 18.30 Uhr am U-Bhf Cottbusser Platz bzw. um 19.00 Uhr an der Alte Hellersdorfer Straße Ecke Zossener Straße treffen. Die Mobilisierung zu zwei Treffpunkten soll wohl eine Blockade unmittelbar am Auftaktort erschweren.

Gestern jährte sich die Reichspogromnacht zum 76. Mal - und in Berlin marschierten Nazis nahe an Gedenkstätten und Synagogen vorbei. Ohne vorherige Information der Öffentlichkeit versammelte sich die NPD am Brandenburger Tor - nur wenige Meter entfernt vom Holocaust-Mahnmal. Gleichzeitig fand auch die wöchentliche Bärgida-Demonstration statt - und die Innenverwaltung genehmigte eine Demonstrationsroute vorbei an Synagoge Rykestraße. Diese war 77 Jahre zuvor im Zuge der Novemberpogrome geplündert wurden. Rabbiner und Gemeindemitglieder wurden in das KZ Sachsenhausen deportiert. 20 Personen versuchten mit einer Sitzblockade wenige Meter vor der Synagoge ein vorbeimarschieren Bärgidas zu verhindern - und wurden von der Polizei brutal geräumt.

Im Laufe des Montagabends haben insgesamt 800 Antifaschist*innen einen Aufmarsch der NPD in Johannisthal gestoppt. Durch eine Blockade von etwa 500 Menschen auf dem Groß-Berliner Damm musste die NPD nach nur 200 Metern umkehren.

Am Montag, den 02.11.2015, will die NPD in Johannisthal aufmarschieren und gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete hetzen. Die Proteste gegen den NPD-Aufmarsch beginnen am 2. November um 18 Uhr an der Ecke Groß-Berliner Damm/Sterndamm (am S-Bahnhof Schöneweide). Das Bündnis Uffmucken Schöneweide hat mehrere Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise veröffentlicht:

Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise für Leute aus anderen Bezirken:

• 17:30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
• 17:30 Uhr S- und U-Bahnhof Neukölln (Bahnhofsvorplatz)

Ca 15 Lichtenberger Neonazis, darunter die Lichtenberger NPDler Dietmar Tönhardt und André Groth, standen heute über eine Stunde lang schweigend, ohne den geringsten Versuch, eine Außenwirkung zu erreichen, hinter den Sträuchern am "Hohenschönhausener Tor" und warteten auf Anmelder, Redner und Lautsprecherwagen (Foto 1). Pünktlich zum Sonnenuntergang, mit einer Stunde Verspätung, kamen Sebastian Schmidtke, Jens Irgang, Danny Matschke und der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz und bauten die Kundgebung auf. Drei Transparente und fünf Fahnen wurden ausgepackt und insgesamt 30-35 Neonazis durften sich die Hetze von Schmidtke, Franz, Irgang und Manuela Tönhardt anhören (Foto 2). Um 19:00 war der Spuk wieder vorbei.