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8. Mai 2014 | News Redaktion

Neben der rechtsoffenen Montagsquerfront sollen sich diesen Samstag u.a. ukrainische Neonazis zu einer Kundgebung in Berlin angekündigt. haben. Motto der Demonstration “Marsch der Demokratie (Berlin) pro-ukrainische Großdemonstration”. Dieses Jahr machte die Maiden-Bewegung unter Einbeziehung ukrainischer Neonazis schon in München anlässlich der „Sicherheitskonferenz“ mobil. Regelmäßig finden in Frankfurt pro Ukraine Demonstrationen statt. Auch in Köln wurde Ende April mobil gemacht. Wenn es sein muss, will ein Teil von ihnen „auch mit Waffen in der Hand“ kämpfen. Sie nennen sich analog zu den paramilitärischen Hundertschaften des Maidan „Deutsche Hundertschaft“. Am Maidan wurden sie zu einem bedeutenden Anteil vom faschistischen „Rechten Sektor“ gestellt.

8. Mai 2014 | News Redaktion

Am 3. Mai sind 14 Asylsuchende am Alexanderplatz in einen Hungerstreik getreten. Die Berliner Polizei drängte sie von der zentral gelegenen Weltzeituhr zum abgelegenen und sehr windigen Vorplatz des Berlin Congress Center. Die Flüchtlinge fordern den Stopp aller Abschiebungen, dauerhafte Anerkennung des Aufenthaltes und die Aufhebung der Dublin-Verträge. Nachdem bis Dienstag keine zuständige Person irgend einer Behörde mit ihnen in Kontakt gesetzt hatte, sind sie in den trockenen Hungerstreik getreten.

7. Mai 2014 | News Redaktion

Im Vorfeld der Europawahlen am 25. Mai finden in Berlin vielfältige Aktionen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) statt. Mit einem Mix aus marktradikalen, sozialchauvinistischen und rechtspopulistischen Positionen versucht die AfD sich als Partei rechts der CDU/CSU zu etablieren. In ihrer rassistischen Hetze kann sie es dabei locker mit NPD und Die Rechte aufnehmen. Den Einzug in den Bundestag verpasste sie 2013 nur knapp. Nach der Aufhebung der Sperrklausel gilt ihr Einzug in das europäische Parlament als sicher.

7. Mai 2014 | News Redaktion

Am Vormittag des 3. Mai 2014 ist eine Gruppe von SPD-Mitgliedern des örtlichen SPD-Kreisverbandes Karow/Buch von fünf Neonazis attackiert worden, als sie ein Plakat für die Europawahl unter ein NPD-Plakat an eine Laterne hängen wollten. „Junge Männer, später auch eine Frau, sammelten sich in der Nähe und begannen, uns zu fotografieren. Danach suchten sie die direkte Konfrontation. Eine 60-jährige Frau wurde von einem Neonazi zu Boden gestoßen“, schildert der örtliche SPD-Vorsitzende Carsten Reichert. Zunächst wurden die SPD-Mitglieder von „fünf Anhängern der NPD angesprochen, bedrängt und von einem 24-Jährigen mit einem Handy fotografiert“ heißt es im Polizeibericht.

1. Mai 2014 | News Redaktion

Unabhängig von organisierten Neonazis und den von ihnen gesteuerten, vermeintlichen "Bürgerinitiativen", die sich unter dem Motto "Nein zum Heim" überall gründen, fanden sich Ende letzten Jahres - zunächst nur virtuell - Köpenicker Rassist*innen in einer Facebook-Gruppe zusammen, um gegen eine dort neueröffnete Asylunterkunft im Allendeviertel aktiv zu werden. Außer vereinzelten kleineren Aktionen und Straftaten waren mangels organisatorischen Fähigkeiten im realen Leben bislang kaum Aktivitäten durch die Gruppe zu verzeichnen. Stattdessen beschränkten sich die Akteure auf Gewaltphantasien und rassistische Hetze auf ihrer Facebook-Seite.

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