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Kurzbericht zur Berlin-Wahl

19. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Die NPD hat es - wie erwartet - nicht in das Berliner Abgeordnetenhaus geschafft. Sie hat, trotz aufwendigem Materialwahlkampf und selbstproduzierter Skandale, 0,5% (knapp 4000 Stimmen) verloren und verfügt nun über 2,1% der Wähler_innenstimmen. Auch in den Bezirken hat sie an Prozenten verloren. In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln ist sie nicht mehr vertreten. Sie schied mit 2,96% aus der BVV aus. In drei BVVen ist sie weiterhin vertreten. In Lichtenberg (3,7%, minus 2,2% zu 2006) werden nur noch zwei Verordnete sitzen - Manuela Tönhardt und Cornelia Berger. Auch in Marzahn-Hellersdorf hat die NPD Stimmen verloren und erhält mit 4,1% (minus 2,3% zu 2006) zwei Sitze (weiterhin Matthias Wichmann und Karl-Heinz Burkhardt). "NW-Berlin"-Organisator Sebastian Schmidtke hat den Sprung in die Treptow-Köpenicker BVV nicht geschafft. Dort sitzen mit 4,5% (minus 0,8% zu 2006) weiterhin Udo Voigt und Fritz Liebenow. Im Schwerpunktbezirk Pankow, hier kandidierte der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen, schied die NPD mit 2,0% schlechter ab als erwartet. Hier waren bei der letzten Wahl die Republikaner eingezogen.

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18. September: 150 demonstrieren gegen NPD in Berlin-Köpenick

18. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Am heutigen Wahlabend protestierten in Berlin-Köpenick rund 150 Antifaschist_innen gegen die NPD, ihrem rassistischen Wahlkampf und ihren Widereinzug in mehrere Berliner Bezirksparlamente.

Die Demonstration zog trotz des schlechten Wetters lautstark und kraftvoll durch den Kiez und endete vor der NPD-Zentrale in der Seelenbinderstraße 42, in der die NPD ihre Wahlparty durchführte. In Redebeiträgen wurden die Anwohner_innen über den rassistischen Wahlkampf der neonazistischen Partei aufgeklärt und aktuelle Zahlen der Auszählung bekannt gegeben.

Ein unverhältnismäßig großes Aufgebot der Polizei begleitete den Protest und nahm trotz des friedlichen Verlaufs zwei Teilnehmer_innen fest.

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16. September: Antifa-Infostand in Rudow

16. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Am Freitag,den 16.09. führte eine Gruppe von Antifaschist_innen zum zweiten Mal im Rahmen der Kampagne "Nazis auf die Pelle rücken" einen Infostand am U-Bahnhof Rudow durch. Zwischen 18.00 Uhr und 20.00 Uhr wurden Anwohner_innen und Passant_innen mit Redebeiträgen und mitgeführten Transparenten über das Neonaziproblem in Südneukölln informierte und aufgefordert selbst aktiv zu werden. Zudem verteilten Antifas im Umfeld des Standes mehrere hundert Exemplare des Neukölln Infolflyers der Kampagne.Die Notwenidigkeit von antifaschistischem Engagement verdeutlichte die Anwesenheit einer Gruppe von Neonazis auch an diesem Abend. Nachdem die 10-12 Neonazis unter ihnen bekannte "Autonome Nationalisten" aus Rudow, Steglitz und Tempelhof vergeblich versucht hatten die Standbetreuer_innen zu provozieren,zogen sie gegen 19.00 Uhr schließlich ab. Der Imbiss "Ketchup" an der Rudower Spinne, ist insbesondere an Wochenenden nach wie vor ein beliebter Treffpunkt junger aktionsorientierter Kameradschaftler und subkulturell geprägten Neonazis. Dort trinken sie abends ihr Bier, bevor sie in den "Henker" weiterziehen.

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11. September: Neonazis und Polizei Hand in Hand

12. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Am 11. September 2011 beendete der Berliner NPD-Verband den eigenen Wahlkampf in der Bundeshauptstadt mit einem besonders peinlichen Auftritt. Keine 150 Neonazis kamen zum Open-Air-Konzert der Partei auf dem Alexanderplatz. Auch die Berliner Polizei machte keine gute Figur, da sie wegen der Hand voll NPD-Anhänger mit einem riesigen Aufgebot an Beamten fast den kompletten Alexanderplatz absperrte. Zudem unterließen sie es wieder einmal die Öffentlichkeit im Vorfeld über den Veranstaltungsort zu unterrichten. Trotzdem konnten innerhalb weniger Stunden mehr als 500 Menschen zu Protesten in die Stadtmitte mobilisiert werden.

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PM: Massives Polizeiaufgebot und Ingewahrsamnahmen überschatten kraftvolle Antifa-Demo

11. September 2011 | Nazis auf die Pelle rücken

Massives Polizeiaufgebot und Ingewahrsamnahmen überschatten kraftvolle Antifa-Demo

Mehr als 300 Antifaschistinnen und Antifaschisten haben heute kraftvoll gegen einen Nazistützpunkt in der Lichtenberger Lückstraße demonstriert. Die Demonstration war vom antifaschistischen Bündnis „Nazis auf die Pelle rücken“ organisiert worden. Der Demonstrationszug startete 18:30 Uhr am S-Bahnhof Ostkreuz und bewegte sich dann Richtung Lichtenberg. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stimmten auf dem Weg antifaschistische Parolen an.

Vor dem Stützpunkt der Nazi-Kameradschaft „Nationaler Widerstand Berlin“ in der Lückstraße 58 wurde dem Vermieter gedankt, der den Neonazis nach Bekanntwerden sofort die Räumlichkeiten kündigte. Es wurde außerdem der Wille bekundet, solange weiter zu protestieren, bis der Stützpunkt geschlossen sei.

Anschließend zogen die 300 Demonstrantinnen und Demonstranten weiter durch die Weitlingstraße zum S-Bahnhof Lichtenberg. In Redebeiträgen wurde sowohl auf die Neonazistrukturen im Bezirk hingewiesen, als auch auf die alternative Kultur, die sich in den letzten Jahren etabliert hat.

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