800 bei kraftvoller Antifa-Demo in Berlin-Schöneweide

2. März 2012 | Nazis auf die Pelle rücken

Mehr als 800 Menschen beteiligten sich an kraftvoller und entschlossener spektrenübergreifender Antifa-Demo durch Berlin-Schöneweide – Schikanöse Polizeiauflage wurde durch Verwaltungsgericht gekippt – Veranstaltung zog durch Brückenstraße

Bei einer antifaschistischen Demonstration gegen rechte Szenetreffpunkte in Schöneweide beteiligten sich heute Abend mehr als 800 Menschen. Dem Aufruf verschiedener Antifa-Gruppen schlossen sich das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ einschließlich Bezirksbürgermeister Oliver Igel sowie die Landesvorstände von Linkspartei und Grünen an. Mit dem kraftvollen und entschlossenen Protestzug zogen die Demonstrant_innen vom S-Bahnhof Schöneweide durch Nieder- und Oberschöneweide, vorbei an rechten Szenetreffpunkten und artikulierten lautstark ihre Gegenerschaft.

 

Wie geplant ging die Demonstration auch durch die Brückenstraße. Die schikanöse Auflage der Polizei, wonach der Protestzug nicht durch die Brückenstraße ziehen sollte, wurde durch das Verwaltungsgericht eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung aufgehoben. Als Grund sollte das Persönlichkeitsrecht des Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke herhalten. Weil dieser in der Brückenstraße wohnt, sollte es nach Meinung der Polizei nicht mehr möglich sein, dort gegen rechte Strukturen zu demonstrieren. Dem erteilte das Gericht eine deutliche Absage: „Das durch Art. 8 GG geschützte Versammlungsanliegen würde durch eine Sperrung der gesamten Brückenstraße zunichte gemacht.“ Die Kosten für diesen unsinnigen Rechtsstreit trägt jetzt das Land Berlin.

 

Silvio Kurz, Sprecher der Organisatior_innen wertet die Veranstaltung als Erfolg: „Mehr als 800 Menschen haben in Schöneweide ein kraftvolles und entschiedenes Zeichen gegen Neonazis gesetzt. Wieder einmal haben wir verdeutlicht, das wir keineswegs akzeptieren, dass sich immer mehr Nazis in Schöneweide festsetzen wollen. Besonders froh macht mich die Tatsache, dass wir trotz der Kumpanei von Schmidtke und Polizei durch die Brückenstraße ziehen konnten. Ein entsprechend langes Gesicht macht er in seinem Laden „Hexogen“ als der Aufzug diesen passierte. Ein voller Erfolg.“

 

Die vier freiheitsentziehenden Maßnahmen kritisierte Kurz und forderte die umgehende Einstellung aller Verfahren und Freilassung der Betroffenen.

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