Lichtenberg

21. Februar 2017 | News Redaktion

In der Nacht zum 16. Februar 2017 verübten Unbekannte einen Buttersäureanschlag auf die Nazikneipe "Zapfhahn 88" (Konrad-Wolf-Straße 88 in Berlin-Hohenschönhausen). Der Grund dafür dürfte gewesen sein, dass die Kneipe der Ort des monatlichen Stammtisches der Lichtenberger NPD ist. Wir werfen aus diesem Grund einen näheren Blick auf diesen NPD-Verband.

18. Februar 2017 | News Redaktion

In der vergangenen Nacht verübten Unbekannte einen Buttersäureanschlag auf die Nazikneipe "Zapfhahn 88" (Konrad-Wolf-Straße 88 in Berlin-Hohenschönhausen). Der Grund dafür dürfte gewesen sein, dass die Kneipe der Ort des monatlichen Stammtisches der Lichtenberger NPD ist.

17. Februar 2017 | News Redaktion

Während der heutigen Sitzung der Bezirksverorndetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg wurden führende Mitglieder des örtlichen AfD-Verbandes an ihren Wohnadressen geoutet. Getroffen hat es den Vorsitzenden des Bezirksverbandes, Dr. Marius Radtke, den stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Karsten Woldeit (mit seiner Lebensgefährtin und BVV-Abgeordneten Marianne Kleinert), sowie den Bezirksstadtrat der AfD, Dr. Frank Elischewski. Sie wurden mit Info-Schnipseln und großflächig verteilten Flyern an ihren Wohnadressen geoutet. Als Mahnung gab es jeweils Transpi-Aktion vor ihren Häusern. Dies ist ein Zeichen, dass wir der AfD keinen Raum lassen werden. Das war nur eine erste Warnung.

20. Dezember 2016 | News Redaktion

Die Lichtenberger "Alternative für Deutschland" fällt seit ihrer Gründung und besonders seit ihrem Einzug in die BVV - über den Fakt hinaus, Bezirksverband einer rassistischen, sexistischen, reaktionären und sozialchauvinistischen Partei zu sein - durch eine hohe Zahl schwerer personeller Skandale auf. Sprecher und Vorstand des Bezirksverbandes ist einer der ersten Unterzeichner der "Erfurter Resolution", Marius Radtke, der sich damit - gemeinsam mit Höcke, Poggenburg und Gauland - klar in die völkisch-nationalistische Ecke der Partei stellt.

20. Dezember 2016 | News Redaktion

Am heutigen Morgen (19.12.2016) wurde die Geschäftsstelle der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft HoWoGe in der Ferdinand-Schulze-Straße in Berlin-Lichtenberg kurzzeitig von rund 15 Weihnachtsmenschen „besetzt“. Unter dem Motto „Eine Rute für die Ho-Ho-HoWoGe!“ wurde der Pressesprecherin symbolische eine Rute für die Vermietungspraxis im zurückliegenden Jahr übergeben. In einem gleichzeitig verlesenen Brief an die Geschäftsführung (Text s.u.) wurde vor allem die Vermietung von Geschäftsräumen an Rassisten kritisiert. Konkret ging es um die Räume in der Möllendorfstraße 74, welche die HoWoGe an die Firma „Arbeit und Beratung“ des Berliner AfD'lers Andreas Wild vermietet.

7. Dezember 2016 | News Redaktion

Nach den Wahlen in Berlin hat die AfD in mehreren Bezirke das Recht einen Stadtrat zu bestimmen und somit an der lokalen Verwaltung zu partizipieren. In einigen Bezirken sind die AfD-Stadträte mittlerweile gewählt. In anderen stehen die Wahlen noch aus. Weiterhin werden die BVV-Sitzungen, auf denen AfD-Stadträte sich zur Wahl stellen, von Protesten begleitet. Hier ein kurzer Überblick zum aktuellen Stand.

15. November 2016 | News Redaktion

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Bezirksamt in Berlin Lichtenberg gewählt werden. Dabei ist auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) berechtigt, einen Stadtrat zur Wahl zu stellen. Hierbei entschied sich die AfD für Wolfgang Hebold. Dieser ist bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist und hat aus diesem Grund im Sommer 2016 seine Lehraufträge als Statistikdozent an drei Berliner Hochschulen verloren [1].

11. November 2016 | News Redaktion

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Lichtenberger Bezirksamt gewählt werden. Zu diesem soll auch ein Stadtrat gehören, der durch die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert wird. Zur Wahl will die AfD Wolfgang Hebold stellen, der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist. Hebold, Lichtenberger, 57 Jahre alt und Statistikdozent hatte im Sommer seine Lehraufträge an gleich drei Berliner Hochschulen verloren. Ihm war anti-islamische Hetze vorgeworfen worden.

28. Oktober 2016 | News Redaktion

Die Alternative für Deutschland setzt auch weiterhin ohne Probleme auf rassistisches Personal. Nachdem bereits von antifaschistischen Initiativen und der Presse die extrem rechten Mitglieder und Funktionäre Heribert Eisenhardt und Kay Nerstheimer thematisiert worden sind, wurde nun ein ebenso umstrittener Kandidat als Stadtrat ins Rennen gebracht. Der Stadtratskandidat der AfD heißt Wolfgang Hebold.

21. Oktober 2016 | News Redaktion

Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Vielerorts wurde die AfD nicht wegen, sondern trotz ihres dünnen Sozialprogramms gewählt. Die Berliner AfD stellt sich gegen eine »Mietpreisbremse«, da diese Investor*innen abschrecke, befürwortet den Bau der Autobahn A100 und fordert die Abschaffung von »Hartz 4«. Wenn schon keine gerechte Sozialpolitik, dann wenigstens gegen »Ausländer«, so scheint die Devise. In neun Bezirken stellt die AfD einen eigenen Stadtrat, im Abgeordnetenhaus ist die Partei mit 25 und in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) mit 97 Leuten vertreten. Damit hat die Partei in Berlin erstmals die Möglichkeit eine Realpolitik durchzusetzen, die sich gegen die Rechte von Migrant*innen, Armen, Homosexuellen und Frauen richtet.

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