Charlottenburg-Wilmersdorf

Die letzte Zählung durch einen Beobachter ergab 105 Teilnehmer aus dem rechten bis extrem rechten Spektrum. Die Teilnehmer rekrutierten sich aus dem gesamten Bundesgebiet und osteuropäischen Ausland. Unter ihnen werden letztlich nur ca. 40 Berliner gewesen sein. Nachdem selbst die Begleiter aus dem Antifa-Spektrum keine Lust mehr hatten, ließ auch im Demo-Zug die Stimmung nach. Man fühlte sich offenbar einsam, was nicht weiter verwunderte. Dummheit generiert eben keine Freunde.

Am 18. September wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wohl in das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) einziehen. Ob Protestwahl, wutbürgerliche Zeitenwende oder populistische Eintagsfliege – für fünf Jahre haben wir dieses Pack dann im Nacken. Um uns auf die nächsten Jahre einzustimmen wollen wir ihnen den Wahlerfolg madig machen. Kommt alle zur AfD-Wahlparty im Ratskeller Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 102, Charlottenburg, U2-Bahnhof Richard-Wagner-Platz). Besuchen wir die AfD dort wo sie auftritt. Ob am Wahlkampfstand, an der Parteizentrale oder bei der Wahlparty. Ihre Jahre sind gezählt…

Gemeinsam gegen den rechten Mob auf der Straße und in den Parlamenten!

Seit 20 Jahren findet jedes Jahr zum Ende des Ramadan der internationale Quds-Marsch auch in Berlin statt. In diesem Jahr werfen die Verstrickungen der Antisemit*innen rund um den Al Quds-Tag bereits im Vorfeld ihre Schatten: Bei einem vom „Refugee Club Impulse“ (RCI) mitorganisierten so genannten „Karneval der Geflüchteten“ lief ein Block mit, der von „F.O.R. Palestine“ („For One State and Return in Palestine“), dem Berliner Ableger der antisemitischen internationalen BDS Kampagne („Boykott, Desinvestition, Sanktionen“) und ihrem gewalttätigen Umfeld getragen wurde. Die „Intifada!“-Rufe sind mittlerweile immer zu hören, wenn diese Gruppierungen auf die Straße gehen.

Heute haben einige Antifaschist_innen die Besucher_innen des Europacenters nahe dem Zoologischen Garten darüber aufgeklärt, dass seit geraumer Zeit die Junge Alternative für Deutschland (JA) ihr monatliches Kennlerntreffen und ihr Stammtisch in der Kneipe Bavarian im Untergeschoss des Shoppingcenters veranstaltet.

Am 16. März findet erneut das einzig noch öffentlich begangene Gedenken an Soldaten der Waffen-SS in der Europäischen Union statt: In Lettland werden, wie jedes Jahr seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, bis zu 2000 Menschen durch die Hauptstadt Riga marschieren und SS-Männer zu heroischen Freiheitskämpfern verklären.

In den Jahren von 1991 bis 1998 war der sogenannte „Tag der Legionäre“ ein staatlich verordneter Feiertag und bis heute ungebrochen stößt der rechte Aufmarsch in der lettischen Gesellschaft auf breite Zustimmung. Die allgemeine Akzeptanz für das dreckige Spektakel zeigte sich nicht zuletzt 2014, als nur massiver internationaler Druck ein Ende der (offiziellen) Unterstützung des revisionistische Events durch Regierungsmitglieder erwirken konnte.

Wir rufen für den 15. März um 18 Uhr zur Kundgebung vor der lettischen Botschaft in Berlin auf. Zeigen wir uns mit den Menschen solidarisch, welche in Riga am nächsten Tag auf die Straße gehen und sich dem reaktionären Treiben entgegen stellen.

Für den morgigem Samstag, den 24. Oktober hat die AfD eine Demonstration in Charlottenburg angemeldet. Diese soll um 16 Uhr von der CDU Bundesgeschäftsstelle (Klingelhöferstr. 8) beginnen und von dort Richtung Zoologischen Garten führen, um wieder am Ausgangspunkt zu enden. Sie betrachten dies selbst als "warm laufen" für die geplante bundesweite AfD-Demonstration am 7. November in Berlin. Gegenproteste, zu denen mittlerweile auch die bürgerlichen Parteien aufrufen, sind um 14.30 Uhr ab S-Bhf Tiergarten angemeldet. Spontane Blockaden natürlich auch immer gern gesehen.