Mitte

Die Identitäre Bewegung hat nach über zwei Jahren ihre erste eigene Demonstration in Berlin durchgeführt. Aus ganz Deutschland und Österreich waren Rassist*innen angereist, aber es waren schlussendlich nur wenig mehr als 100. Die Mini-Demonstration wurde immer wieder von hunderten Antifaschist*innen am Rand gestört. Die Demo konnte am Ende sogar erfolgreich blockiert werden und wurde vorzeitig abgebrochen.

Ein kleines Häuflein Faschisten

Die Demonstration in Berlin war Teil einer europaweiten Demonstrationsreihe mit vorherigen Demos in Paris und Wien. In Österreich ist die „Identitäre Bewegung“ der relevante extrem rechte Akteur auf der Straße. Bei der dortigen Demo waren mehrere hundert Ultrarechte anwesend, sie konnten aber auch erfolgreich blockiert werden.

Gegen 20:00 Uhr beenden die Rechten der „Identitären Bewegung“ ihre Demonstration. Sie kommen nicht weiter. Aufgrund einer erfolgreichen Blockade können sie nicht zu ihrem angestrebten Abschlusskundgebungsort – dem Potsdamer Platz – laufen. Mehrere Gegendemonstrant*innen versperren ihnen mit einer Sitzblockade den Weg, sodass sie an der Ecke Leipziger Straße/ Wilhelmstraße ihren kurzen Aufmarsch abbrechen müssen. Bereits im Vorfeld wagten sie nicht ihre geplante Route beizubehalten. Die in Friedrichshain angekündigten Gegenproteste brachten sie dazu ihre Demonstration nach Mitte zu verlegen. Ihre neue Route konnten sie dennoch nicht zu Ende bringen. Die Blockade war erfolgreich!

Die „Identitäre Bewegung“ hat ihre Demonstration für diesen Freitag, den 17.06.2016, von Friedrichshain nach Berlin-Mitte verlegt. Startpunkt ihrer Veranstaltung ist jetzt am S-Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Von dort aus wollen sie über die Neustädtische Kirchstraße zur Leipziger Straße um anschließend am Potsdamer Platz zu enden.

Als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ nehmen wir ihre Planänderung achselzuckend zur Kenntnis und rufen Alle auf um 17 Uhr zu unserer neuen Kundgebung gegen diese Rassist*innen und Antifeminist*innen zu kommen! Kommt zu der Kreuzung Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße und lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von diesen scheinbaren „Intellektuellen“ Rechten halten: Nichts! Wir sind für ein soldarisches Berlin! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Für ein Berlin für Alle!

Am 17.06.2016 will die „Identitären Bewegung“ in Berlin eine Demonstration durchführen. Diese soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ sein. Ihre Demonstration und ihre geplanten Aktionen beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Wie schon bei einer Störaktion in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Dezember 2013 greifen sie bewusst die „Multikulti-Kultur“ an.

Seit über einem Jahr ist der Rassismus in der Offensive.

Eine rechte Bewegung wächst explosiv. Die rassistische AfD fordert den Schießbefehl auf Geflüchtete und bekommt bei Landtagswahlen bis zu 24%! Zehntausende gehen für fremdenfeindliche Forderungen auf die Straße. Rassistische Gewalttaten sind 7 mal so hoch wie noch vor 2 Jahren. Während die Heime brennen und manch einer applaudiert, bewaffnen sich sogenannte „Bürgerwehren“ und üben Gewalt gegen alle aus, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.

Als Reaktion auf den rassistischen Mob passen sich Regierung und Parteien nach rechts an.

Am 12.3. demonstrierten über 2000 Nazis und Rassist*innen in Berlin bei einer bundesweit mobilisierten Großdemonstration. Nun gibt es eine Folgedemonstration, dabei ist mit einer noch größeren Teilnehmer*innenanzahl zu rechnen. Die rassistische Großdemonstration wurde von einer Einzelperson (Enrico Stubbe) initiiert, aber wird von vielen verschieden rechten Kräften in Deutschland unterstützt und beworben. Es ist die zentrale rechte Veranstaltung in Deutschland in den kommenden Monaten.

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch Berlin ziehen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Am 07. Mai - kurz vor dem Tag der Befreiung - wollen sie es wieder versuchen. Wir werden es nicht zulassen, dass Nazis erneut nahezu ungestört durch die Stadt ziehen können. Wir rufen daher zu Protesten auf - gegen die Rassist*innen, für ein solidarisches Berlin:

Seit über einem Jahr verbreiten Nazis unter dem Namen "Bärgida" ihre rassistische, islamophope und faschistische Hetze. Auch an diesem Montag wollen sie am Washingtonplatz direkt am Hauptbahnhof aufmarschieren. Lasst uns dies gemeinsam verhindern!

eit Anfang 2015 trifft sich der Berliner Ableger von Pegida unter dem Namen "Bärgida" mitten in Berlin. Immer wieder fällt auf, dass die Ziele ihrer Demonstrationen wichtige Orte der Erinnerung wie zum Beispiel das Holocaust-Mahnmal, der Bendlerblock oder andere zentrale Punkte wie das Rote Rathaus, das Brandenburger Tor oder der Reichstag sind. Dadurch missbrauchen sie diese historisch bedeutsamen Orte für ihre Propaganda.