Mitte

Bereits zum vierten Mal versuchen die Volkspfosten von „Hand in Hand“ die Tourist*innen in Charlottenburg beim samstäglichen Einkaufsbummel zu erschrecken. Seid dabei und helft mit denen die Freude an solchen Aktionen zu nehmen!

Bei „Hand in Hand“ handelt es sich um eine Resterampe gescheiterter Gidas aus Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Allen voran der Redner „Graziani“, der seine Karriere der Hetze bei Legida in Leipzig begonnen hatte. Neben Pogida in Potsdam und Bärgida in Berlin, landete er schließlich bei „Hand in Hand“.

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Am Morgen des 28. Februar drangen Beamte des Berliner Staatsschutzes in mindestens zwei Wohnungen in Mitte und Kreuzberg ein. Neben Durchsuchungsbeschlüssen wurde auch eine DNA-Entnahme umgehend vollstreckt, eine weitere scheiterte daran, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Durchsuchung nicht zu Hause war. Den Betroffenen der polizeilichen Maßnahmen wird vorgeworfen im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg in eine Auseinandersetzung mit einem Neonazi verwickelt gewesen zu sein. Wir haben mit einem der Beschuldigten im jüngsten Verfahren gesprochen. Er schildert seinen Umgang mit den bisherigen Ermittlungen und legt dar, weshalb er den Aufforderungen zur DNA-Entnahme bis auf Weiteres nicht nachkommen wird.

Der neue Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen erhört die Frequenz der öffentlichen Veranstaltungen deutlich. In den letzten vier Wochen fanden allein drei Kundgebungen in Mitte statt.

Am 13. Februar mit etwa 80 Neonazis am Brandenburger Tor zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens.

Am 27. Februar vor der Botschaft von Bahrain (Tiergarten) mit 12 Neonazis gegen "imperialistische Kriegstreiberei und Völkerunterdrückung".

Und zuletzt am 6. März mit 23 Neonazis am Brandenburger Tor "gegen Pariser Zustände in Berlin".

Am vergangenen Samstag zogen zwischen 800 und 1.000 Neonazis und RassistInnen durch Berlin Mitte. Sie versammelten sich am Washingtonplatz und liefen von dort bis zum Alexanderplatz. Organisiert wurde die Demonstration an der zahlreiche Neonazis aus der NPD und aus Kameradschaften, aber auch "Reichsbürger", und Aktivisten von "Pro Deutschland", der "Alternative für Deutschland", PEGIDA und Thügida teilnahmen von dem Berliner Neonazi Enrico Stubbe.

An diesem Samstag wollen zum fünften Mal hunderte Neonazis unter dem Motto "Merkel muss weg" in Berlin aufmarschieren. Hier ein Überblick zu den Gegenprotesten:

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Gegendemonstration um 13 Uhr am Rosenthaler Platz auf. Diese soll über die Invalidenstraße zum Hauptbahnhof laufen.

Heute morgen drangen Beamte des Berliner Staatsschutzes in mindestens zwei Wochnungen in Kreuzberg und Mitte ein. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Neonazis Peter Brammann. Brammann, Sänger der Neonaziband Deutsch, Stolz, Treue (D.S.T.), soll laut Durchsuchungsbeschluss im Dezember 2015 in der Köpenicker Straße  »mittels eines gefüllten Strumpfes (...) diverse Prellungen« erlitten haben.

Seit Mitte Dezember 2016 kommt es immer wieder zu Bedrohungen und Angriffen gegen Antifaschist*innen in Berlin. Lag der Schwerpunkt der Angriffe anfänglich noch auf dem Berliner Bezirk Neukölln, kam es nun Anfang Februar zu weiteren Aktionen seitens Berliner Nazis, dieses mal in Berlin Wedding. Seit dem sich zuspitzenden europäischen Rechtsruck treten bundesweit wieder alte Kader neonazistischer Organisationen in Erscheinung oder agieren konspirativ, bei denen man davon ausgegangen war, dass sie sich zu Ruhe gesetzt oder sich aus der Szene verabschiedet hätten.

Erneut planen Rechtsextreme einen „Großaufmarsch“ unter dem Motto „Merkel muss weg!“ im Zentrum Berlins. Am Samstag, den 4. März 2017 droht damit wieder eine bis zu vierstellige Anzahl Rechtsextremer zu einem flüchtlingsfeindlichen Aufzug am Hauptbahnhof zusammenzukommen. Wie die Male zuvor, organisiert die rechtsextreme Gruppe „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ die Versammlung.

Am Abend des 13. Februar 2017, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten während der 2. Weltkriegs, organisierte die Berliner NPD unter der Hand eine Kundgebung auf dem Pariser Platz. Es versammelten sich etwa 60 Berliner und Brandenburger Neonazis, hielten Transparente der (ehemaligen) Kameradschaften "Vereinte Nationalisten Nord-Ost" und "Freien Nationalisten Rudow" und stellten mit Neonazi-Aufklebern drapierte Kerzen und schwarze Kreuze auf.